Verkehrliche Erschließung der Neuen Mitte Altona
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG 20. Wahlperiode
Drucksache
20/1045
22.07.11
Schriftliche Kleine Anfrage
der Abgeordneten Klaus-Peter Hesse und Hans-Detlef Roock (CDU) vom 15.07.11 und
Antwort des Senats
Betr.:
Verkehrliche Erschließung der „Neuen Mitte Altona“ Die Überlegungen der Deutschen Bahn zur Verlagerung der Fernbahn vom Bahnhof Altona an den S-Bahnhof Diebsteich und die Aufgabe weiterer bahnbezogener und gewerblicher Nutzungen eröffnen die Chance, ein circa 75 ha großes Areal – mitten in Altona und im Herzen Hamburgs – neu zu entwickeln. Bei Maßnahmen dieser Größe ist ein Verkehrskonzept sowie dessen solide Finanzierbarkeit unerlässliche Voraussetzung für gelungenen Städtebau. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: 1. Gibt es ein Verkehrskonzept zur Erschließung des Areals? Wenn ja, wer hat dieses Konzept wann erarbeitet und wo wurde es vorgestellt? Wenn nein, wie ist die verkehrliche Erschließung bisher angedacht?
Zur verkehrlichen Erschließung der „Mitte Altona“ wurde im Auftrag der zuständigen Fachbehörde durch das Büro SBI (Beratende Ingenieure für Bau - Verkehr - Vermessung GmbH) eine umfangreiche Verkehrsuntersuchung erarbeitet und im Dezember 2010 fertiggestellt. Die Ergebnisse der Untersuchung wurden den politischen Gremien in den Bezirken Eimsbüttel (Ausschuss für Verkehr am 1. Juni 2011) und Altona (gemeinsame Sitzung des Verkehrs- und Planungsausschusses am 8. Juni 2011) sowie dem Interessentenkreis Mitte-Altona (am 15. Juni 2011) vorgestellt. 2. Wer soll die für die verkehrliche Erschließung benötigte Infrastruktur finanzieren? Die Kosten der Erschließung werden anteilig von Investoren und der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) finanziert. Einzelheiten hierzu stehen noch nicht fest. 3. Hat der Senat hierfür finanzielle Mittel in den Haushaltsplan eingestellt? Wenn ja, in welcher Höhe und für welche Maßnahmen? Wenn nein, warum nicht? Im Entwurf des Haushaltsplans 2011/2012 sind für Infrastrukturmaßnahmen im Rahmen der Flächenentwicklung Bahnflächen Altona für beide Jahre sowohl Kassenmittel als auch Verpflichtungsermächtigung im Kapitel 6610 veranschlagt, und zwar Titel 893.10 „Investitionsausgaben“ Ansatz 2011 (Tausend Euro) Ansatz 2012 (Tausend Euro) 2.200 3.000 9500 VE 6500 VE
Drucksache 20/1045
Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 20. Wahlperiode
Titel 971.10 „Betriebsausgaben“ Ansatz 2011 (Tausend Euro) Ansatz 2012 (Tausend Euro) 1.000 1.000 500 VE 500 VE
Konkrete Maßnahmen sind noch nicht benannt.
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