Grundinstandsetzung des Naturbades Kiwittsmoor
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG 20. Wahlperiode
Drucksache
20/1558
20.09.11
Schriftliche Kleine Anfrage
des Abgeordneten Klaus-Peter Hesse (CDU) vom 13.09.11 und
Antwort des Senats
Betr.:
Grundinstandsetzung des Naturbades Kiwittsmoor – wie steht es um die Rettung? Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hatte sich in der 19. Wahlperiode erfolgreich dafür eingesetzt, dass aus dem Volumen des Investitionsfonds Hamburg 2010 (SIP-Fonds) für 2010 749.000 Euro zur Verfügung gestellt werden, um das Naturbad Kiwittsmoor in Langenhorn durch eine Grundinstandsetzung zu modernisieren und mit einem Ausbau zu einem Familien-Sportpark zu beginnen (Drs. 19/7834). Aus der Mitteilung des Senats an die Bürgerschaft vom 23.08.2011 (Drs. 20/1314) geht hervor, dass im aktuellen Berichtszeitraum unter anderem der Behörde für Inneres und Sport (BIS) Gelder für die Grundinstandsetzung des Naturbades Kiwittsmoor bereitgestellt wurden. Da der SIP-Fonds bei der Senatskanzlei angesiedelt ist, fehlen der Bürgerschaft mit obiger Senatsmitteilung wichtige Informationen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Wurden der BIS bereits die gesamten Mittel in Höhe von 749.000 Euro für das Naturbad Kiwittsmoor zur Verfügung gestellt? Wenn nein, wie viel? Wann werden die restlichen Mittel bereitgestellt?
Ja. 2. In welcher konkreten Höhe wurden Mittel, die der BIS für das Naturbad Kiwittsmoor zur Verfügung gestellt wurden, bereits von der BIS an den Träger des Naturbades, den Hamburger Turnerbund von 1862 e.V. (HTB), ausgezahlt? Wann wird gegebenenfalls der Rest ausgezahlt?
Die zuständige Behörde hat für Planungszwecke 29.000 Euro bewilligt und von diesem Betrag 23.359,49 Euro ausgezahlt. Die weitere Bewilligung von Mitteln und ihre Auszahlung sind von der Vorlage einer Planung durch den Träger abhängig.
