Was wird aus Hamburgs Ampeln
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG 20. Wahlperiode
Drucksache
20/906
05.07.11
Schriftliche Kleine Anfrage
des Abgeordneten Klaus-Peter Hesse (CDU) vom 29.06.11 und
Antwort des Senats
Betr.:
Was wird aus Hamburgs Ampeln? Einer Mitteilung der Pressestelle der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation vom 27. Juni 2011 zufolge, sind insgesamt 765 Einsendungen mit Vorschlägen für eine bessere Steuerung des Verkehrs durch Lichtsignalanlagen beim Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer eingegangen (27. Juni 2011/bwvi 27). Derzeit läuft bereits die Auswertung dieser Vorschläge und Zuordnung zu den einzelnen Kreuzungen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. 2. Um welche Kreuzungen handelt es sich konkret (bitte genaue Benennung)? Welche Probleme wurden für diese Kreuzungen jeweils gemeldet?
Die Auswertung der 765 eingegangenen Vorschläge ist noch nicht abgeschlossen. Es ist jedoch schon erkennbar, dass einige Lichtsignalanlagen, wie beispielsweise Bergstedter Chaussee/Volksdorfer Grenzweg, Bleickenallee/Hohenzollernring, Bramfelder Straße/Habichtstraße, Bremer Straße/Ernst-Bergeest-Weg, Dorotheenstraße/ Krohnskamp, Feldstraße/Glacischaussee, Ferdinandstor, Lokstedter Steindamm/Siemersplatz, Methfesselstraße/Lutterothstraße/Stellinger Weg und Stresemannstraße/ Kieler Straße, mehrfach genannt wurden. Grundsätzlich geht es bei den Vorschlägen beispielsweise darum, dass Dauer oder Zeitpunkt der Grünphasen verändert werden sollen. 3. Welche Kreuzungen wurden nach welchen Kriterien ausgewählt, was passiert mit den anderen Meldungen?
Auf der Grundlage der Auswertung wird eine Auswahl für die anschließende Planungswerkstatt vorgenommen, die beispielsweise die Häufigkeit der Nennung, die verschiedenen Verkehrsarten, die Bezirke oder die unterschiedlichen Problemlagen berücksichtigt. Die Meldungen, die nicht direkt in der Planungswerkstatt behandelt werden können, sollen im Rahmen der turnusmäßig stattfindenden Programmpflege der Lichtsignalsteuerungen geprüft werden und gegebenenfalls Berücksichtigung finden. 4. Am 17. September 2011 wird laut oben zitierter Pressemitteilung eine Diskussion zwischen Bürgern, Interessenvertretern, Fachleuten und Behördenvertretern stattfinden. Wie sieht der weitere Zeit- und Ablaufplan genau aus? Wann darf vor allem jeweils mit der konkreten Umsetzung der Maßnahmen gerechnet werden?
Drucksache 20/906
Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 20. Wahlperiode
Nach Abschluss der Planungswerkstatt werden die erarbeiteten Ergebnisse im Detail fachlich geprüft, bewertet und ingenieurtechnisch bearbeitet. Die Dauer dieser Prüfungen lässt sich noch nicht einschätzen. Erste Maßnahmen sollen jedoch schnellstmöglich umgesetzt werden. Konkrete Realisierungsmöglichkeiten können seriös erst nach Festlegung des jeweiligen Arbeitsumfanges, Klärung der örtlichen Randbedingungen und Abschätzungen der Kosten genannt werden. Die Ergebnisse der Planungswerkstatt werden zeitnah über die Pressestelle der zuständigen Behörde bekannt gegeben.
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