CDU kritisiert Uneinigkeit von SPD-Ministern bei Elektromobilität
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CDU kritisiert Uneinigkeit von SPD-Ministern bei Elektromobilität
Aufgelistet in WKIB: 31.08.2009 - WKIB August 2009.pdf
Pressemitteilung
19.08.2009
CDU kritisiert Uneinigkeit von SPD-Ministern bei Elektromobilität
Heute hat das Bundeskabinett den „Nationalen Entwicklungsplan Elektromobilität“ beschlossen. Große Kritik gibt es an den SPD-Ministern Steinbrück und Gabriel, da deren Uneinigkeit hinsichtlich der Ausfinanzierung des Plans dazu geführt hat, dass jetzt mehr Absichtserklärungen als konkrete Fördermaßnahmen beschlossen wurden. Der Nationale Entwicklungsplan Elektromobilität beschreibt lediglich den aktuellen Stand der Batterietechnik sowie der elektrischen Antriebssysteme und benennt die Herausforderungen bis zum Erreichen der Marktreife sowie die beim Erreichen dieses Zieles mit Priorität zu verfolgenden Ansätze. Konkrete Förderprogramme wurden auf Drängen des Finanzministers Steinbrück (SPD) aus dem Entwurf des Umweltministers Gabriel (SPD) gestrichen. Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion Klaus-Peter Hesse: „ Heute wäre bei Einigkeit der verantwortlichen SPD-Minister mehr drin gewesen! Es ist bedauerlich, dass es den verantwortlichen Ministern Steinbrück und Gabriel vor der Bundestagswahl an Mut fehlt, eine wirklich nachhaltige Weichenstellung vorzunehmen. Gabriel ist als Tiger bei der Einführung von Elektromobilität gestartet und als Bettvorleger vor Steinbrücks Finanzministerium geendet. Hamburg wird ungeachtet der Entscheidung in Berlin die Programme zur Förderung von Elektromobilität fortsetzen und nach der Bundestagswahl auf weitere Unterstützung durch die neue Bundesregierung drängen.“ Hesse hatte schon vor wenigen Tagen in einer Schriftlichen Kleinen Anfrage an den Hamburger Senat (Drucksache 19/3747) den aktuellen Planungsstand der Einführung bei der Förderung der Elektromobilität für Hamburg sowie mögliche Auswirkungen eines nicht ausfinanzierten „Nationalen Entwicklungsplans“ erfragt. Hierbei wurde deutlich, dass eine zügige Erprobung und Marktfähigkeit von elektrischen Antriebssystemen auch von einer nachhaltigen und ausreichenden Ausfinanzierung abhängt.
Medienkontakt: Klaus-Peter Hesse Mobil: 0172 – 413 80 10
CDU kritisiert Uneinigkeit von SPD-Ministern bei ElektromobilitätAufgelistet in WKIB:
31.08.2009 - WKIB August 2009.pdfPressemitteilung
19.08.2009
CDU kritisiert Uneinigkeit von SPD-Ministern bei Elektromobilität
Heute hat das Bundeskabinett den „Nationalen Entwicklungsplan Elektromobilität“ beschlossen. Große Kritik gibt es an den SPD-Ministern Steinbrück und Gabriel, da deren Uneinigkeit hinsichtlich der Ausfinanzierung des Plans dazu geführt hat, dass jetzt mehr Absichtserklärungen als konkrete Fördermaßnahmen beschlossen wurden. Der Nationale Entwicklungsplan Elektromobilität beschreibt lediglich den aktuellen Stand der Batterietechnik sowie der elektrischen Antriebssysteme und benennt die Herausforderungen bis zum Erreichen der Marktreife sowie die beim Erreichen dieses Zieles mit Priorität zu verfolgenden Ansätze. Konkrete Förderprogramme wurden auf Drängen des Finanzministers Steinbrück (SPD) aus dem Entwurf des Umweltministers Gabriel (SPD) gestrichen. Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion Klaus-Peter Hesse: „ Heute wäre bei Einigkeit der verantwortlichen SPD-Minister mehr drin gewesen! Es ist bedauerlich, dass es den verantwortlichen Ministern Steinbrück und Gabriel vor der Bundestagswahl an Mut fehlt, eine wirklich nachhaltige Weichenstellung vorzunehmen. Gabriel ist als Tiger bei der Einführung von Elektromobilität gestartet und als Bettvorleger vor Steinbrücks Finanzministerium geendet. Hamburg wird ungeachtet der Entscheidung in Berlin die Programme zur Förderung von Elektromobilität fortsetzen und nach der Bundestagswahl auf weitere Unterstützung durch die neue Bundesregierung drängen.“ Hesse hatte schon vor wenigen Tagen in einer Schriftlichen Kleinen Anfrage an den Hamburger Senat (Drucksache 19/3747) den aktuellen Planungsstand der Einführung bei der Förderung der Elektromobilität für Hamburg sowie mögliche Auswirkungen eines nicht ausfinanzierten „Nationalen Entwicklungsplans“ erfragt. Hierbei wurde deutlich, dass eine zügige Erprobung und Marktfähigkeit von elektrischen Antriebssystemen auch von einer nachhaltigen und ausreichenden Ausfinanzierung abhängt.
Medienkontakt: Klaus-Peter Hesse Mobil: 0172 – 413 80 10
