Lehren aus der Vergangenheit – Winterdienst rechtzeitig planen!
BÜRGERSCHAFT
DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/2149
20. Wahlperiode 11.11.11
Antrag
der Abgeordneten Klaus-Peter Hesse, Christoph Ahlhaus, Thilo Kleibauer,
André Trepoll, Hans-Detlef Roock (CDU) und Fraktion
Haushaltsplan-Entwurf 2011/2012
Einzelplan 6
Betr.: Lehren aus der Vergangenheit – Winterdienst rechtzeitig planen!
Die extremen Winter 2009/2010 sowie 2010/2011 haben deutlich gemacht, wie wichtig
eine finanziell und personell angemessene Ausstattung des Winterdienstes ist.
Schnelle Straßenreparaturen und frühzeitige Interventionen gegen vereiste Straßen
können hierbei erheblichen volkswirtschaftlichen Schaden verhindern und dienen natürlich
auch der Gesundheit der Hamburgerinnen und Hamburger.
Die Bürgerschaft möge deshalb beschließen:
Die Verpflichtungsermächtigung des Titels 6700.671.06 „Erstattungen der FHH an
SRH für den Winterdienst auf Gehwegen und sonstigen Flächen“ wird für die Jahre
2011 und 2012
jeweils
von 0 Euro
um 650 Tsd. Euro
auf 650 Tsd. Euro
erhöht.
